TTIP: Wollen wir optimistisch in die Zukunft schauen, oder ängstliche, linke Protektionisten sein?

Das Leben der ärmsten Menschen der Welt wird sich in den nächsten 15 Jahren schneller verbessern als jemals zuvor in der Menschheitsgeschichte. Ein Grund dafür ist der gewachsene Freihandel. Pro investierten Dollar erhielten die armen Länder der Welt rund 3.400 Dollar durch freien Handel zurück, errechneten Experten der UN und der WTO. Das ist der höchste Wert aller „Sustainable Development Goals“.[1]

Nun neigen Linke häufig dazu wirtschaftlichen Fortschritt zu verteufeln. So erleben wir es in diesen Tagen wieder, wenn es um CETA oder TTIP geht. Der Untergang des Abendlandes, die Chlorhühnchen und was nicht noch alles bemüht wird. Doch worum geht es?

Europa und Nordamerika streben an, die größte Freihandelszone der Welt zu schaffen – die Vision einer westlichen Wirtschaftszone. Mit einer transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA würden 50 Prozent der Weltproduktion sowie 40 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) innerhalb der Freihandelszone erwirtschaftet werden und das bei Anteil an der Weltbevölkerung von nur 12 Prozent. Die INSM schätzt ein, dass in Deutschland durch TTIP bis zu 110.000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Mehr Austausch, mehr Miteinander statt Gegeneinander – Freihandel bevorteilt einen innovativen und wettbewerbsfähigen, europäischen Wirtschaftsraum. Unsere Produkte können besser in der westlichen Welt vertrieben werden und wir haben die Chance, internationale Standards des Warenaustausches zu setzen.

Kann soetwas dem kleinen Thüringen nutzen? Natürlich. Der Freistaat setzt auf eine kleinteilige Wirtschaftsstruktur mit innovativen Unternehmen und vielen hidden champions. Ein Manko Thüringens ist die niedrige Exportquote, die hinter gesamtdeutschen Maßstäben zurückbleibt. Als zweitwichtigster Außenhandelspartner unseres Freistaates schlummert in den Verhandlungen mit den USA zum TTIP ein großes Potenzial für die Thüringische Wirtschaft. Mit dem TTIP fallen u. a. kostenintensive Zulassungsvoraussetzungen sowie hohen Zollkosten für den Export von Gütern in die USA weg und eröffnen sich für Thüringer Unternehmen neue Absatzperspektiven. Aus diesem Umstand könnten sich laut dem Ifo-Institut mehrere tausende neue Arbeitsplätze entwickeln und unsere Wirtschaft nachhaltig stärken.

Natürlich gibt es bei Chancen auch immer Risiken, die im Rahmen der Verhandlungen minimiert werden müssen. Es gibt rote Linien, die es zu schützen gilt. Die Bereiche der Daseinsvorsorge müssen weiterhin geschützt bleiben und bei der Standardangleichung beider Wirtschaftsräume der Verbraucherschutz beachtet werden. Die Rolle der internationalen Schiedsgerichte bedarf einer intensiven und sachlichen Auseinandersetzung, um sowohl für die USA als auch für EU eine zufriedenstellende Lösung zu finden.

Die Zeiten der Nationalökonomie sind längst vorbei. Deutschland kann mit seiner mittelständischen, innovativen und umsichtigen Wirtschaft den Weltmarkt weiterhin aufmischen. In einer globalen Welt sind Ideen, Produkte und Prozesse made in Germany gefragter denn je. Das wird auch dem Land der Dichter und Denker, der Tüftler und Bastler helfen.

[1] Bjorn Larsen, in: The Economist: Development – The economics of optimism, 24.1.2015

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